BGH: Google haftet für Autocomplete Funktion - ab Kenntnis
Um was geht es?Im konkreten Fall ging es um ein Unternehmen das Nahrungsergänzungsmittel und Kosmetika im Internet vertreibt, sowie um deren Gründer und Vorstandsvorsitzenden, bei dem Google nach...
View ArticleVGH Baden-Württemberg: „Internet Pranger“ von lebensmittelrechtlichen...
Was war passiert?Mit Wirkung vom l. September 2012 ist eine Änderung des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) in Kraft getreten. Die neue Vorschrift des § 40 Abs....
View ArticleOLG Saarbrücken: Adressabgabe in Werbeprospekt
Was war passiert?Ein Unternehmen das mehrere Möbelhäuser betreibt, warb mit einem Prospekt für Angebote ihrer Möbelhäuser. Im Prospekt waren nur die Anschrift und Telefonnummer der jeweiligen Filialen...
View ArticleBGH: "Kaleido“ für Kaleidoskope unterscheidungskräftig?
Um was geht es?Die Marke „Kaleido“ sollte unter anderem für Kaleidoskope angemeldet werden. Das Bundespatentgericht lehnte dies wegen mangelnder Unterscheidungskraft ab. Der Verkehr verstehe die Marke...
View ArticleOLG Düsseldorf: Urheberschutz für Fachartikel in Computerzeitschrift?
Was war passiert?Ein Journalist wehrte sich mit einer urheberrechtlichen Abmahnung und der Forderung nach einer Unterlassungserklärung gegen die identische Übernahme von zwei Textpassagen einer...
View ArticleOLG Bremen: Anwaltswerbung mit Zulassung zu OLG, LG und AG
Um was geht es?Ein Rechtsanwalt hatte noch 2012 im Impressum seiner Webseite auf seine „Zulassung OLG, LG, AG Bremen“ hingewiesen. Ein anderer Rechtsanwalt nahm den Kollegen daraufhin auf Unterlassung...
View ArticleBPatG: Kennzeichen „Massaker“ als Marke eintragungsfähig?
Was war passiert?Die Anmeldung der deutschen Wortmarke „Massaker“ für die folgenden Waren und Dienstleistungen Kasse 25: Bekleidungsstücke und Schuhwaren; Klasse 28: Turn- und Sportartikel; Klasse 41:...
View ArticleBGH: Wer kennt schon „Duff Beer“?
Um was geht es?Es ging zu guter Letzt um die Frage der rechtserhaltenden Benutzung der von einer Brauerei 1999 eingetragenen Marke die sich im Schriftzug deutlich von dem in der Zeichentrickserie...
View ArticleMarkeninhaber aufgepasst: Neue Top-Level Domains kommen
In Zukunft soll es Top-Level Domains wie .shop, .hotel, .berlin, .web, .koeln, .gmbh, .site, .app, .law, .film, .love, .auto, .sex und viele mehr. Anders als bei früheren neuen Top-Level-Domains soll...
View ArticleLG Köln: Vertrieb von Mundspüllösung mit antibakterieller Wirkung ohne...
Was war passiert?Die Parteien sind Wettbewerber beim Vertrieb von antibakteriellen Mundspüllösungen. Während der eine Wettbewerber sein Produkt als zugelassenes aber nicht verschreibungspflichtiges...
View ArticleBPatG: Marken „RABE“ und „RACE“ trotz übereinstimmender Vokale nicht...
Dem Verfahren vor dem BPatG (Beschluss vom 29.01.2013, 27 W (pat) 527/12) liegt ein Widerspruch gegen die Anmeldung der Wort-/Bildmarke „RACE“ für Waren der Klassen 25 und 28, nämlich...
View ArticleBPatG: Buchstabe "M" für Sportwagen als Marke eintragungsfähig
Die BMW AG hat im Jahre 2010 den im Zusammenhang mit BMW-Fahrzeugen ohnehin bekannten Buchstaben „M“ als Wortmarke für Sportwagen angemeldet (Nizza-Klasse 12). Das DPMA hat die Markenanmeldung mit dem...
View ArticleClik here to view.
LG München I: Kein Urheberrechtsschutz für Pornos?
Genießen Pornos Urheberrechtsschutz? Das Landgericht München I hatte dies für die Filme „Flexible Beauty“ und „Young Passion“ zu beurteilen. Bei beiden handelt es sich um kürzere Pornos die wohl...
View ArticleClik here to view.
OLG Hamburg: Veröffentlichung von Facebook-Nachrichten
Ein Autor veröffentlichte einen Beitrag auf dem Internetportal pluspedia.org. Diesen Beitrag nahm ein Leser des Beitrages zum Anlass dem Autor des Beitrages eine Nachricht zu schicken. Der Autor...
View ArticleLG Wiesbaden: Zugangsdaten im Eilverfahren zurückerhalten
Ein ehemaliger Gesellschafter hatte sämtliche Domains der Gesellschaft auf sich registriert und bei seinem Ausscheiden die Zugangsdaten geändert, so dass die Gesellschaft keinen Zugang mehr zu dem...
View ArticleOLG Hamburg: Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlender...
Was war passiert?Ein Hersteller von Blutdruckmessgeräten beauftragte eine Werbeagentur mit einer Kampagne im Internet. Dabei wurden potentielle Kunden durch Werbung im Internet dazu aufgefordert, sich...
View ArticleClik here to view.
BGH: Filesharing-Abmahner vs. Filesharing-Verteidiger
Die abmahnende Kanzlei hatte 6 Personen beauftragt, sich bei der Kanzlei die Abgemahnte vertritt als Mandanten zu melden. Diese erhielten von dieser einen standardisierten Fragebogen, auf dem sie...
View ArticleClik here to view.
KG Berlin: Was bedeutet das TM-Symbol?
Ein Unternehmen hatte ein TM-Symbol neben einem Kennzeichen verwendet, für das keine Marke eingetragen, aber bereits angemeldet war. Ein Wettbewerber sah hierin eine Irreführung und nahm das...
View ArticleBGH: Meister, wo bist du?
Ein Unternehmen beschäftigte einen Hörgeräteakustik-Meister in seinen Betrieben in Dillingen und Günzburg, jeweils als Betriebsleiter. Die Standorte sind 26 km voneinander entfernt. Ein Konkurrent...
View ArticleBGH: Urheberschutz für Pippi Langstrumpf als literarische Figur?
Was war passiert?Eine große Einzelhandelskette verwendete zur Bewerbung von Karnevalskostümen in ihren Verkaufsprospekten deutschlandweit die Fotografien eines jungen Mädchens und einer jungen Frau,...
View Article
